Liebe Magdeburgerinnen und Magdeburger, liebe Gäste,
ich
begrüße Sie auf der Homepage der Fraktion DIE LINKE. im
Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg recht herzlich.
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Auf
den
folgenden Seiten möchten wir
Sie über unsere Fraktion und deren Arbeit im Magdeburger
Stadtrat informieren. Wir stellen Ihnen unsere Positionen zu stadt- und
kommunalpolitischen Themen vor, berichten fortlaufend über die von der
Fraktion gestellten Anträge und Anfragen und möchten Ihnen Gelegenheit
geben, hierüber mit
uns in den Dialog zu treten.
Mit unserem
monatlich aktualisierten Informationsblatt „Aus
dem Stadtrat“ möchten wir Veröffentlichungen der Presse und
anderer Medien mit eigenen Standpunkten, Inhalten und Informationen zum
Thema ergänzen.Ihre Meinungen und Anregungen
sind zur Erfüllung des uns übertragenen Ehrenamtes wichtig.
Nutzen Sie die Möglichkeit mit uns
zu sprechen. Auf der Seite "Kontakt"
finden Sie die
Sprechzeiten der Fraktion und eine elektronische Verbindungsmöglichkeit.
Frank
Theile
Fraktionsvorsitzender |
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KJFE Werder: Vielversprechendes Zukunftsmodell Magdeburger Jugendarbeit!
Der
Fraktionsvorsitzende Frank Theile und der Jugendpolitische Sprecher der
Fraktio Oliver Müller reagieren auf eine Pressemitteilung der Fraktionen SPD-Tierschutzpartei-future! und CDU/BfM zur KJFE Werder.
"Mit
Befremden hat DIE LINKE. Fraktion die jüngste Pressemitteilung
der Fraktionen SPD-Tierschutzpartei-future! und CDU/BfM zur Kenntnis
genommen, mit der diese wieder einmal ihre Absicht verteidigen, die
Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung „Werder“ zügig zu „beerdigen“. Es
ist kurios: Die Verwaltung ermittelte 2009 erheblichen Bedarf an Arbeit
mit Kindern und Jugendlichen in der Altstadt. CDU/BfM und
SPD-Tierschutzpartei-future leiten daraus ab, dass künftig im Bereich
eines Spielplatzes in der Innenstadt ein wie auch immer geartetes
Angebot der Kinder- und Jugendarbeit ausreichend ist, die Schließung
einer kompletten Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung, die seit Mitte
2009 positiv und beispielgebend von sich reden macht, soll dagegen
schnellstens verschwinden.
Es
muss in der Tat mehr als befremden, wenn ausgerechnet der Vorsitzende
des Unterausschusses Jugendhilfeplanung CDU-Stadtrat Schwenke und die
Fraktion, die den Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses stellt, die
Beerdigung einer erfolgreich arbeitenden Kinder- und
Jugendfreizeiteinrichtung forcieren. ....."
weiter zur Pressemitteilung
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Martin-Luther-Platz und Martin-Luther-Hain benannt.
Im
Rahmen einer festlichen Veranstaltung wurde am 9. August 2010 durch den
Oberbürgermeister, Vertreter der Fraktionen im Stadtrat sowie einem
Vertreter der evangelischen Kirche in Magdeburgs Stadtzentrum, zwischen
Rathaus und Johanneskirche, der Martin- Luther-Platz und der
Martin-Luther-Hain benannt.
DIE LINKE. Fraktion beantragte im November 2008 die Benennung des Platzes südlich des Rathauses mit dem Namen Martin Luther.
Mittels
Änderungsantrag, initiiert durch die FDP-Fraktion, wurde der Antrag
dergestalt erweitert, dass die Grün- fläche südlich der Johanneskirche
als Martin- Luther-Hain benannt werden soll.
Das Namensschild
für den Martin-Luther-Platz enthüllten der Oberbürgermeister Herr Dr.
Trümper, Jürgen Hildebrand für DIE LINKE. Fraktion, der den Antrag der
Fraktion 2008 gestellt hat, und die Stadtratsvorsitzende Frau Beate
Wübbenhorst. |  |
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Grußwort anläßlich 6 Jahre Montagsdemonstration
Frank
Theile, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat, und
Dolores Rente, Mitglied der Landtagsfraktion DIE LINKE im Landtag
Sachsen-Anhalt, überbringen ein Grußwort an die Teilnehmer der
Montagsdemo am 26.07.2010 anläßlich 6 Jahre Montagsdemonstration. | 
Frank Theile (mitte) und Dolores Rente (rechts) |
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Magdeburg war Etappenort der 5. Friedensradfahrt Paris - Moskau
Am 21. 07.2010 wurden auf dem Alten Markt ca. 35 Teilnehmer der 5. Friedensradfahrt Paris - Moskau durch den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Magdeburger Stadtrat begrüßt.
Am
22.07.2010 begrüßte der Bürgermeister Herr Rüdiger Koch die Fahrer auf
dem Domplatz und verabschiedete sie und den Schirmherren Täve Schur auf
die nächste Etappe nach Kleinmühlingen zum Friedensfahrtmuseum.
Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Frank Theile, überreichte den TeilnehmerInnen ein Erinnerungsge-
schenk an Magdeburg.
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Bürgerinitiative
für einen Bürgerentscheid zur Ulrichskirche
Am
16.07.2010 ist um 11:00 Uhr vor dem Rathaus die
Bürgerinitiative
für einen Bürgerentscheid zur Ulrichskirche in die Öffentlichkeit
gegangen und hat die ersten Unterschriften gesammelt.
Nach
der
öffentlichen Bekanntgabe der Beschlüsse des letzten Stadtrates, welche
ca. bis 30. Juli 2010 erfolgen wird, stehen der Initiative 6 Wochen zur
Verfügung um mindestens 10 000 Unterschriften zu sammeln, damit das
Bürgerbegehren angenommen wird.
Der Stadtverband DIE LINKE.
Magdeburg unterstützt die Bürgerinitiative und bittet mit
anhängender Liste Unterschriften zu sammeln (bitte die Listen exakt und
leserlich ausfüllen und beachten, dass nur Magdeburger unterschreiben
dürfen).
Die Listen können direkt bei der Bürgerinitiative
Bettina
Fassl, Haeckelstraße 10, 39104 Magdeburg, in der Geschäftsstelle des
Stadtverbandes DIE LINKE in der Ebendorferstr. 3, in der
Geschäftsstelle DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat, Altes Rathaus R 342
abgegeben werden.
Gedruckte Listen können auch in den
Geschäftsstellen des Stadtverbandes und der Fraktion DIE LINKE im
Stadtrat abgeholt werden.
Als Download auf der Seite der
Bürgerinitiative www.buergerentscheid-ulrichskirche.de
Um
Weiterverbreitung der Listen wird gebeten.
zur Unterschriftenliste
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VertreterInnen
der Bürgerinitiative im Gespräch mit dem Beigeordneten Herrn Platz am
16.07.10 vor dem Rathaus. |
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Kein Regenbogen über Magdeburger
Rathaus
Mit
großem Unverständnis und ehrlichem Befremden nehme ich hier in meinem
Urlaubsort die Diskussion zur vom Stadtrat mehrheitlich leider nicht
gewollten Unterstützung der Christopher-Street-Day(CSD)-Festwoche zur
Kenntnis, die hier so in dieser Form aus der auch räumlichen Distanz
heraus, umso mehr provinzpossenhaft erscheinen muss: Magdeburg als Land
hinterm Regenbogen? Nein: Wohl eher hinterm Mond! ....
weiter zur Pressemitteilung des SR O. Müller
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Drucksache
zum Bürgerentscheid zur Ulrichskirche gescheitert
In
der Stadtratssitzung am 25.06.2010 erhielt die Drucksache des OB zum
Bürgerentscheid zur Ulrichskirche eine Mehrheit, aber leider nicht die
notwendige zwedrittel Mehrheit. Damit wurde die Drucksache zum
Bürgerentscheid abgelehnt. In namentlicher Abstimmung stimmten 26
Stadträte für die Drucksache, 24 dagegen und ein Stadtrat
enthielt sich.
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Angela Davis in Magdeburg
Angela Davis
seit 1972 Ehrenbürgerin der Stadt Magdeburg, besuchte am 22.06.2010 die
Landeshauptstadt und wurde vom Oberbürgermeister im Rathaus begrüßt.
Die Stadtratsvorsitzende hatte Angela Davis zu einer Gesprächsrunde mit
den Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Fraktionen
eingeladen. Nach einer intensiven Gesprächsrunde ging es dann in das
Haus der Gewerkschaften, wo knapp 200 Magdeburgerinnen und Magdeburger
Angela Davis begrüßten. |  
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Volksstimme sollte
Lemsdorfer nicht zu Schildbürgern machen!
Es
mutet schon merkwürdig an, wie vereinzelte Akteure eine an sich
positive
Initiative zunehmend zu einem
Schildbürgerstreich machen.
Dabei
ist zudem leider zunehmend schwerer erkennbar, wo die Arbeit von
Volksstimme- Redakteur Jens-Uwe Jahns aufhört und die
Interessen
von
Heimatvereins-Vorstandsmitglied Jens-Uwe Jahns anfangen. Nun
war
ich glücklicherweise auf derselben
GWA-Sitzung und weiß, dass die kontroverse Diskussion im Grunde allein
zwischen
Herrn Jahns und mir statt fand. Jahns: „Das Schild sieht aus wie
Kindergarten.“.
Andere langjährige GWA-Mitstreiter, darunter auch Lemsdorfer, fanden
hingegen
durchaus positive Worte für das Lemsdorfschild, nicht wenige Anwesende
fanden
diese Diskussion auch einfach unnötig und schwiegen dazu. ...
weiter
zur Pressemitteilung
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Pressemtteilung
der
im Magdeburger Stadtrat vertretenen Fraktionen zu den Vorwürfen gegen
Karen Stone
„Wir
stellen fest, dass wir mit Frau Stone eine anerkannte
und künstlerisch erfolgreiche Intendantin für unser Theater gewonnen
haben. Gut
besuchte Inszenierungen aller Sparten des Hauses und speziell die
ausgebuchten
Vorstellungen des Open Air Musicals Evita auf dem Domplatz zeigen dies
deutlich. Die
gegen Frau Stone erhobenen Vorwürfe der Beleidigung wiegen jedoch sehr
schwer. ...
weiter zur Pressemitteilung
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SPD,
Tierschutzpartei, Jugendpartei.future! und CDU für Schließung
der KJFE Werder - DIE LINKE.
Fraktion wird alles tun, um diese Schließung zu verhindern und bittet
dabei um Unterstützung!
Mit
Befremden habe ich den gemeinsamen Antrag (0070/10) für die nächste
Stadtratssitzung der Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! und CDU/BfM
zur Schließung der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung „Werder“ zur
Kenntnis genommen. .....
Oliver
Müller
Stellv. Jugendhilfeausschussvorsitzender
weiter
zur Pressemitteilung |
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DIE
LINKE. Fraktion für Bürgerentscheid zum Wiederaufbau der Ulrichskirche
DIE LINKE. Fraktion begrüßt jede
Form von
Beteiligung, in der Einwohnerinnen und Einwohner selbst aktiv werden
können und
ihre Meinung tatsächlich gefragt ist. Denn Transparenz und
Partizipation sind
an sich keine Zauberwörter. Ein Bürgerentscheid ist dafür immer eine
gute
Möglichkeit und aus gutem Grund ein in der Gemeindeordnung fest
verankertes
Instrument direkter Demokratie, das viel zu selten genutzt wird und in
Magdeburg bislang leider noch überhaupt nicht stattfinden durfte.
Für die
Fraktion stehen folgende Fragen:
- Frage nach der tatsächlichen
Ausgewogenheit und der wirklichen
Priorität eines solchen Unterfangens? - Welches Signal sendet ein
Großkirchenbau an
zentralster Stelle der Landeshauptstadt? - Ist es mehrheitlicher Wille
der Bürgerinnen und
Bürger? - Macht es Sinn, in einer Stadt,
die ganz
offensichtlich ohnehin unter dem Mangel an positiven
Alleinstellungsmerkmalen
leidet, ausgerechnet eines der Auffälligsten, nämlich das
innerstädtische Grün
mit all seinen positiven Wirkungen nicht unerheblich zu beeinträchtigen?
Demokratie ist nicht nur unser
aller höchstes
Gut, sie lebt eben auch und gerade von der viel beschworenen
Beteiligung, und
das nicht nur, wenn sich Parteien zu irgendwelchen Wahlen stellen. Den
Bürgern
sind nach Auffassung der Fraktion Die LINKE. auch jenseits von Wahlen
und ganz
besonders in Fragen von übergeordneter, im konkreten Fall das Gesicht
unserer
Landeshauptstadt nachhaltig prägender Bedeutung, klare Angebote zur
direkten
und persönlichen Partizipation zu unterbreiten, dessen Ergebnis dann
selbstverständlich auch umgesetzt werden muss.
Und darum: JA
ZUM BÜRGERENTSCHEID
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Plätze für
Praktikanten/Praktikantinnen
Die Fraktion DIE
LINKE im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg bietet für
Studenten/Studentinnen
und Schülerinnen/Schüler Praktikumseinsätze an.
Bewerbungen sind
einzureichen an:
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat der LH Magdeburg
Fraktionsgeschäftsführer
39090
Magdeburg
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