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| Rückblick 2011 | | Persönliche
Erklärung des Fraktionsvorsitzenden Frank Theile zur Intrfraktionellen
Anfrage der Fraktionen CDU/BfM, DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen, FDP:
Nutzung von kommunalen Einrichtungen für Wahlkampfzwecke. .Die
Fraktion DIE LINKE. hat mit erheblichem Befremden zur Kenntnis
genommen, dass in der Landeshauptstadt Magdeburg möglicherweise mit
Wissen und Duldung des Oberbürgermeisters Dr. Trümper, öffentliche
Gebäude und Einrichtungen für Veranstaltungen mit deutlich
tendenziellem Wahlkampfcharakter seiner Partei genutzt wurden bzw.
genutzt werden sollen. ...
weiter zur gesamten Erklärung |
| Erklärung
zum Presseecho des Stadtrates Jens Hitzeroth zum Kolloquium
„Hyparschale“ v. 23.02.2011 (Quelle: Internetseite
SPD-Tierschutzpartei-futur! - Stadtratsfraktion) Die
Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat der LH Magdeburg sieht sich leider
nicht in der Lage dem Wunsch bzw. der Aufforderung des „Wahlkämpfers“
Hitzeroth nachzukommen und die Ergebnisse eines von ihr durchgeführten
Kolloquiums zur Magdeburger Hyperschale in die Diskussion zum Antrag
der SPD-Tierschutzpartei-future! Fraktion, A0021/11 v. 15.02.2011,
einzubringen. Ein
solches Kolloquium hat die Fraktion DIE LINKE. nicht durchgeführt. Dies
war und ist offensichtlich allen außer Herrn Stadtrat Hitzeroth bekannt. Am
22.02.2011 hat in Magdeburg mit großer öffentlicher Resonanz ein
Kolloquium der Hermann-Henselmann-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem
Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Sachsen-Anhalt, unterstützt
durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt, stattgefunden. Den
Anwesenden wurde durch die Veranstalterin zugesichert, die wesentlichen
Inhalte und Ergebnisse des Kolloquiums in geeigneter Form zur weiteren
Verwendung zu Verfügung zu stellen. DIE
LINKE.Fraktion schätzt, ebenso wie die zahlreich anwesenden
BürgerInnen, Fachleute und Kommunalpolitiker verschiedener
Stadtratsfraktionen, diese Veranstaltung als überaus konstruktiv und
mit Blick auf eine zukünftige Entscheidungsfindung zum Umgang mit der
Hyparschale, für außerordentlich hilfreich ein. Nicht
hilfreich ist die unqualifizierte „Wahlkampfpolemik“ des Kommentators
Hitzeroth, den die Veranstalter des Kolloquiums nach zunächst gegebener
Zusage, nach uns vorliegenden Informationen, dann auf einmal leider
doch nicht im Kreise der vielen Gäste begrüßen konnten. Selbstverständlich
wird DIE LINKE.Fraktion, wie bereits in der Vergangenheit mit Sachkunde
und Realitätssinn den Erhalt dieses aus denkmalschützerischer Sicht
bedeutsamen und im Herzen vieler Magdeburgerinnen und Magdeburg fest
verwurzelten Bauwerkes, unterstützen. Hierzu gehört auch die
Einbringung von Erkenntnissen aus dem Kolloquium der
Hermann-Henselmann-Stiftung. Für
den Erhalt dieses Bauwerkes wird allerdings keine Polemik im Stile
eines Herrn Hitzeroth, sondern konstruktives Mittun aller Akteure
benötig. Herr Hitzeroth ist herzlich zum Mitmachen eingeladen, wenn er
(hoffentlich bald) damit fertig ist, Veranstaltungen und Bemühungen
Anderer zu kommentieren und zu bewerten, bei denen er selbst nicht
anwesend war.
Frank Theile Fraktionsvorsitzender |
| Kommentar zum Beschluss des Stadtrates zur Durchführung des ersten Bürgerentscheides in der Landeshauptstadt Magdeburg
Am
27.01.2011 stellte der Stadtrat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
„Gegen den Wiederaufbau der Ulrichskirche“ fest und beschloss die
Durchführung des ersten Bügerentscheides in der Landeshauptstadt
Magdeburg, am 20.03.2011, zeitgleich mit der Landtagswahl in
Sachsen-Anhalt. In einer eher unspektakulären, ca. 15-minütigen Debatte
und bei der nachfolgender Abstimmung konnten die anwesenden Bürgerinnen
und Bürger live miterleben, wie aus ehemaligen Gegnern des
ursprünglich vom Oberbürgermeister Dr. Trümper vorgeschlagenen Antrages
zur Durchführung eines Bürgerentscheides, plötzlich Befürworter einer
direkten Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger wurden. ....
weiter zum Kommentar mit namentlicher Abstimmungsliste aus der SR-Sitzung vom 24.6.10 |
| Hier finden Sie Bildimpressionen von der Meile der Demokratie am 15.Januar 2011 auf dem Breiten Weg in Magdeburg
Bildimpressionen von der Ehrung der Opfer des 16. Januar 1945 auf dem Westfriedhof |
| Am
15. Januar 2011 findet von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr auf dem Breiten Weg,
zwischen Alter Markt und Danzstrasse, die 3. Meile der Demokratie - FÜR
WELTOFFENHEIT! GESICHT ZEIGEN GEGEN RECHTS! - statt.
Auch
der Stadtverband Magdeburg, die Linksjugend, der Sozialistische
Studentenverband und die Stadtratsfraktion DIE LINKE sind mit einem
Informationsstand vertreten. Der Stand des Stadtverbandes und der
Fraktion wird sich auf dem Breiten Weg Höhe Cafe Flair (gegenüber
Karstadt Kaufhaus) befinden. Die Stände des Jugendverbandes und des
Studentenverbandes. Die
Eröffnungsveranstaltung der Meile findet ab 12:00 Uhr auf der
Hauptbühne am Eingang zum Alten Markt statt. Von dort aus wird ab 12:45
Uhr ein Band der Demokratie - Menschenkette - auf dem Breiten Weg
gebildet. Nehmt daran teil.
Wir
werden um ca. 13:30 Uhr am Stand ein Gespräch unseres Spitzenkandidaten
zur Landtagswahl - Wulf Gallert - mit einem Zeitzeugen der Zeit von vor
66 führen. Anschließend werden wir Friedenstauben steigen lassen.
Um
14:30 Uhr findet an der Südseite des Alten Rathauses die Einweihung der
Gedenkstele für die ehemaligen Mitglieder der
Stadtverordnetenversammlung Magdeburgs von vor 1945, die von den Nazis
an der Ausübung ihres Amtes gehindert wurden bzw. ermordet wurden.
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| JAHRES-RÜCKBLICK 2010
Unsere größten politischen Erfolge
2010 waren die
Aktuelle Debatte zum Winterdienst, das Einfordern eines inhaltlichen Konzeptes
zur Spielplatzkonzeption, das Festhalten am Bau der Sporthalle Buckau, Barrierefreiheit
für die Feuerwache Sudenburg,
Wettkampfanzeigetafel für Schwimmhalle Diesdorf, eine Ampel vor GS
Schmeilstraße, Parkplatzkonzept Brunnersiedlung in 2011, Stadtteilmanager für
Olvenstedt, Stärkung des Technikmuseums (Personalstelle),mit unserer Aktuellen Debatte im Kontext zur
Kulturcharta 2020 die Bewerbung MDs zur Kulturhauptstadt Europas vorzuschlagen.
Die Arbeit des OB im Jahr 2010 werten
wir im Wesentlichen
als sachlich & ordentlich. Auch wenn der Eindruck entsteht, die Verwaltung
spräche nicht immer mit einer Stimme, wie das Bsp. Erhalt/Fällung d. Japan.
Schnurbaums am Südring zeigt. Auch die OB-Enthaltung zur Durchführung einer
aktuellen Kinderfreundlichkeitsprü-fung zum KJH WERDER widerspricht seiner
eigenen Verwaltungsanordnung u. war kein gutes Signal für eine kinder- u.
familienfreundliche Stadt. Bedauerlich ist die Nichtbewerbung MDs als
Optionskommune (SGBII). Ebenso die lieblose Aufnahme des durch uns initiierten
interfraktionellen Ratsbeschlusses gegen CASTORtrans-porte durch MD.
Die „Otto“-Kampagne finden wir weder innovativ noch effektiv. Sie
ist einseitig und nicht zu Ende gedacht. 1,5 Mio Euro städtischer
Haushaltsmittel werden ausgegeben ohne zuvor konkrete, abrechenbare Ziele
formuliert zu haben. Ein Unding! Es ist in der Tat nicht mehr als eine
Kampagne, aber eben keine Strategie!
Weite Teile der Bevölkerung lehnen sie mehrheitlich ab. Zu Recht: Denn Magdeburg ist einfach mehr als 2 x Otto!
Da helfen auch keine wahllosen bunten Plakate, die nicht einmal die MDer
Stadtfarben aufgreifen. Wir werden den Finanzmittelfluss weiterhin kritisch
verfolgen.
Der Wiederaufbau der Ulrichskirche, der genau genommen ein Neubau ist, ist
ein falsches Signal zur falschen Zeit. Wir achten das Engagement der
Initiatoren, noch mehr aber begrüßen wir das außerordentliche Engagement der
Bürgerinitiative „Demokratie wagen – Bürger fragen“, die mit ihrem eifrigen
Sammeln von Unter-schriften, den Grundstein für den 1. MDer Bürgerentscheid
gelegt hat. Denn Transparenz und Partizipation sind keine Zauberwörter! DIE
LINKE. hatte daher bereits in der Frage des Tunnelbaus mehrfach einen
Bürgerentscheid gefordert und auch beantragt.
Die Bewerbung um die Kulturhauptstadt
Europas unterstützen wir, weil wir mit unserem Initialantrag bewusst dazu anregen und zur Diskussion
einladen wollen. Sie ermöglicht eine konsequente Umsetzung der Kulturcharta
2020. Es wird alle Kulturschaffenden der Stadt (institutionelle und freie
Szene) noch enger zusammenrücken lassen. Und nur gemeinsam können wir die
Bewerbung zum Erfolg führen. Die Stadt wird schon allein durch die Bewerbung
bundes- und europaweit bekannter werden. Der Wirtschaft wird es helfen, denn
die Kultur ist ein nicht unerheblicher Wirtschaftsfaktor und -motor geworden.
2011 wird unsere Fraktion u.a. dafür
eintreten, dass
soziale Gerechtigkeit kein Randthema zw. Ulrichskirche und Ottokampagne wird; MD
am 20. März den ersten Bürgerentscheid durchführt; weiterhin auch im Zuge der
Aufwertung des Magdeburg-Passes um ein echtes ÖPNV-Sozialticket gekämpft wird; MD
zweitgrünste Stadt bleibt. Für ein tragfähiges Verkehrskonzept Hopfengarten,
eine bessere MVB-Anbindung der Beimssiedlung; stärkere Unterstützung der
AIDS-Hilfe; ein Schulhofsanierungskonzept, die Wiederaufstellung der Gläsernen
Blume, den Weiterbau des Figurentheaterzentrums, einen nördl. Zooeingang.
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| Haushaltsdebatte im Stadtrat
Am
13.12.2010 fand im Stadtrat der Landeshauptstadt die Haushaltsdebatte
statt. Nach umfangreicher Diskussion der Änderungsantrage zur
Drucksache des Oberbürgermeisters beschloss der Stadtrat den Haushalt
2011. Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Frank Theile,
legte in seiner Haushaltrede die Vorstellungen der LINKEN zur
Gestaltung des Haushaltes der Landeshauptstadt für 2011 dar.
weiter zur Haushaltsrede von Frank Theile |
| Kein Castortransport durch Magdeburg
In
der gestrigen Sitzung des Stadtrates am 09. Dezember 2010 beschloss der
Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg den durch die Fraktion DIE
LINKE im Stadtrat initiierten interfraktionellen Antrag "Kein
Castortransport durch Magdeburg" (A0187/10). Die Fraktionen DIE LINKE,
SPD/Tierschutzpartei/future! und Bündnis90/Die Grünen brachten den
Antrag gemeinsam ein. Die CDU Fraktion und die FDP Fraktion lehnten den
Antrag ab!
Hier der Antrag:
Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg
spricht sich dagegen aus, dass ein Castortransport durch Magdeburg nach Lubmin
geführt wird. Der Stadtrat hält es für einen großen
Fehler, dass Risikotransporte dieser Art quer durch Deutschland erfolgen und
vertritt den Standpunkt, dass die Nutzung der Atomtechnologie, bei der
hochradioaktiver Abfall anfällt, beendet werden muss. Der Ausstieg aus der
Atomenergie ist für die Lösung des Problems die einzig sichere Variante.
Bereits vorhandener Abfall braucht ein sicheres Endlager und soll bis dahin
dort verbleiben, wo der Abfall entsteht. Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Magdeburg wird gebeten, den
zuständigen Landes- und Bundesbehörden den Standpunkt des Stadtrates zu
übermitteln.
Mit Blick auf die Eilbedürftigkeit, die sich insbesondere aus der engen
Terminierung des Castortransportes bereits in der nächsten Woche ergibt, wird
um direkte Abstimmung in der Stadtratssitzung gebeten.
zum Antrag |
| Gemeinsame Erklärung der im Magdeburger Stadtrat vertretenen Fraktionen Die
Mauer des israelitischen Friedhofs in Magdeburg wurde gestern mit
volksverhetzenden Parolen und verfassungsfeindlichen Symbolen
verunstaltet. Auch das Synagogendenkmal wurde wieder beschmiert.
Wir
Stadträte der im Magdeburger Stadtrat vertretenen Fraktionen sind
betroffen über diesen Angriff auf jüdische Orte des Gedenkens und der
Trauer und verurteilen diese antisemitischen Taten auf das Schärfste. • Wir fordern, dass die Täter zur Verantwortung gezogen werden. • Wir stellen uns gegen Neonazismus, Rassismus, Antisemitismus und jede Form extremistischer Gewalt. • Wir stehen für ein solidarisches Zusammenleben aller Menschen. • Wir setzen ein Zeichen für eine tolerante und weltoffene Stadt und beteiligen uns an der 3. Meile der Demokratie am 15. Januar 2011. •
Wir rufen die Magdeburgerinnen und Magdeburger auf, gemeinsam mit uns
die Meile der Demokratie zu begehen und ein deutliches Zeichen gegen
jede Form von extremistischer Gewalt zu setzen.
Hans-Dieter
Bromberg
Wiegbert Schwenke Vors. Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future! Vors. Fraktion CDU/BfM
Frank
Theile
Wolfgang Wähnelt Vors.
Fraktion DIE LINKE
Vors. Fraktion Bündnis90/Die
Grünen
Hans-Jörg Schuster Vors. FDP-Ratsfraktion
Magdeburg, d. 9. Dezember 2010
Verlesen
während der 25. Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg
von der Vorsitzenden des Stadtrates Beate Wübbenhorst
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| Erste Vorstellung der ENTFALTER - Studie Die Erwartungen an diese Studie waren hoch. Ein
Umstand, dem sich das Team um Frau Prof. Girmes an der Spitze augenscheinlich
nicht wirklich immer bewusst war. Darauf lässt zumindest die Präsentation der
Ergebnisse schließen..... Allein das Ergebnis könnte versöhnen: Bescheinigt
es doch der LH Magdeburg in Sachen der ENTFALTERmöglichkeiten für Kinder und
Jugendliche mit einem durchschnittlichen Wert der Note 2 eine gute Leistung.
weiter zur Pressemitteilung |
| Plätze für
Praktikanten/Praktikantinnen
Die Fraktion DIE
LINKE im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg bietet für
Studenten/Studentinnen
und Schülerinnen/Schüler Praktikumseinsätze an.
Bewerbungen sind
einzureichen an:
Fraktion DIE LINKE im Stadtrat der LH Magdeburg
Fraktionsgeschäftsführer 39090
Magdeburg
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