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 Rückblick 2011
Persönliche Erklärung des Fraktionsvorsitzenden Frank Theile zur Intrfraktionellen Anfrage der Fraktionen CDU/BfM, DIE LINKE, Bündnis90/Die Grünen, FDP: Nutzung von kommunalen Einrichtungen für Wahlkampfzwecke.
.Die Fraktion DIE LINKE. hat mit erheblichem Befremden zur Kenntnis genommen, dass in der Landeshauptstadt Magdeburg möglicherweise mit Wissen und Duldung des Oberbürgermeisters Dr. Trümper, öffentliche Gebäude und Einrichtungen für Veranstaltungen mit deutlich tendenziellem Wahlkampfcharakter seiner Partei genutzt wurden bzw. genutzt werden sollen. ...


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Erklärung zum Presseecho des Stadtrates Jens Hitzeroth zum Kolloquium „Hyparschale“ v. 23.02.2011 (Quelle: Internetseite SPD-Tierschutzpartei-futur! - Stadtratsfraktion)
Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat der LH Magdeburg sieht sich leider nicht in der Lage dem Wunsch bzw. der Aufforderung des „Wahlkämpfers“ Hitzeroth nachzukommen und die Ergebnisse eines von ihr durchgeführten Kolloquiums zur Magdeburger Hyperschale in die Diskussion zum Antrag der SPD-Tierschutzpartei-future! Fraktion, A0021/11 v. 15.02.2011, einzubringen.
Ein solches Kolloquium hat die Fraktion DIE LINKE. nicht durchgeführt. Dies war und ist offensichtlich allen außer Herrn Stadtrat Hitzeroth bekannt.
Am 22.02.2011 hat in Magdeburg mit großer öffentlicher Resonanz ein Kolloquium der Hermann-Henselmann-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie Sachsen-Anhalt, unterstützt durch die Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen-Anhalt, stattgefunden.
Den Anwesenden wurde durch die Veranstalterin zugesichert, die wesentlichen Inhalte und Ergebnisse des Kolloquiums in geeigneter Form zur weiteren Verwendung zu Verfügung zu stellen.
DIE LINKE.Fraktion schätzt, ebenso wie die zahlreich anwesenden BürgerInnen, Fachleute und Kommunalpolitiker verschiedener Stadtratsfraktionen, diese Veranstaltung als überaus konstruktiv und mit Blick auf eine zukünftige Entscheidungsfindung zum Umgang mit der Hyparschale, für außerordentlich hilfreich ein.
Nicht hilfreich ist die unqualifizierte „Wahlkampfpolemik“ des Kommentators Hitzeroth, den die Veranstalter des Kolloquiums nach zunächst gegebener Zusage, nach uns vorliegenden Informationen, dann auf einmal leider doch nicht im Kreise der vielen Gäste begrüßen konnten.
Selbstverständlich wird DIE LINKE.Fraktion, wie bereits in der Vergangenheit mit Sachkunde und Realitätssinn den Erhalt dieses aus denkmalschützerischer Sicht bedeutsamen und im Herzen vieler Magdeburgerinnen und Magdeburg fest verwurzelten Bauwerkes, unterstützen. Hierzu gehört auch die Einbringung von Erkenntnissen aus dem Kolloquium der Hermann-Henselmann-Stiftung.
Für den Erhalt dieses Bauwerkes wird allerdings keine Polemik im Stile eines Herrn Hitzeroth, sondern konstruktives Mittun aller Akteure benötig. Herr Hitzeroth ist herzlich zum Mitmachen eingeladen, wenn er (hoffentlich bald) damit fertig ist, Veranstaltungen und Bemühungen Anderer zu kommentieren und zu bewerten, bei denen er selbst nicht anwesend war.

Frank Theile
Fraktionsvorsitzender

Kommentar zum Beschluss des Stadtrates zur Durchführung des ersten Bürgerentscheides in der Landeshauptstadt Magdeburg

Am 27.01.2011 stellte der Stadtrat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Gegen den Wiederaufbau der Ulrichskirche“ fest und beschloss die Durchführung des ersten Bügerentscheides in der Landeshauptstadt Magdeburg, am 20.03.2011, zeitgleich mit der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. In einer eher unspektakulären, ca. 15-minütigen Debatte und bei der nachfolgender Abstimmung konnten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger live miterleben, wie aus ehemaligen Gegnern des ursprünglich vom Oberbürgermeister Dr. Trümper vorgeschlagenen Antrages zur Durchführung eines Bürgerentscheides, plötzlich Befürworter einer direkten Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger wurden. ....


     weiter zum Kommentar mit namentlicher Abstimmungsliste aus der SR-Sitzung vom 24.6.10

Hier finden Sie Bildimpressionen von der Meile der Demokratie am 15.Januar 2011 auf dem Breiten Weg in Magdeburg


Bildimpressionen von der Ehrung der Opfer des 16. Januar 1945 auf dem Westfriedhof

Am 15. Januar 2011 findet von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr auf dem Breiten Weg, zwischen Alter Markt und Danzstrasse, die 3. Meile der Demokratie - FÜR WELTOFFENHEIT! GESICHT ZEIGEN GEGEN RECHTS! - statt.

Auch der Stadtverband Magdeburg, die Linksjugend, der Sozialistische Studentenverband und die Stadtratsfraktion DIE LINKE sind mit einem Informationsstand vertreten. Der Stand des Stadtverbandes und der Fraktion wird sich auf dem Breiten Weg Höhe Cafe Flair (gegenüber Karstadt Kaufhaus) befinden. Die Stände des Jugendverbandes und des Studentenverbandes.
Die Eröffnungsveranstaltung der Meile findet ab 12:00 Uhr auf der Hauptbühne am Eingang zum Alten Markt statt. Von dort aus wird ab 12:45 Uhr ein Band der Demokratie - Menschenkette - auf dem Breiten Weg gebildet. Nehmt daran teil.

Wir werden um ca. 13:30 Uhr am Stand ein Gespräch unseres Spitzenkandidaten zur Landtagswahl - Wulf Gallert - mit einem Zeitzeugen der Zeit von vor 66 führen. Anschließend werden wir Friedenstauben steigen lassen.

Um 14:30 Uhr findet an der Südseite des Alten Rathauses die Einweihung der Gedenkstele für die ehemaligen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Magdeburgs von vor 1945, die von den Nazis an der Ausübung ihres Amtes gehindert wurden bzw. ermordet wurden.



                JAHRES-RÜCKBLICK 2010

Unsere größten politischen Erfolge 2010 
waren die Aktuelle Debatte zum Winterdienst, das Einfordern eines inhaltlichen Konzeptes zur Spielplatzkonzeption, das Festhalten am Bau der Sporthalle Buckau, Barrierefreiheit  für die Feuerwache Sudenburg, Wettkampfanzeigetafel für Schwimmhalle Diesdorf, eine Ampel vor GS Schmeilstraße, Parkplatzkonzept Brunnersiedlung in 2011, Stadtteilmanager für Olvenstedt, Stärkung des Technikmuseums (Personalstelle),mit  unserer Aktuellen Debatte im Kontext zur Kulturcharta 2020 die Bewerbung MDs zur Kulturhauptstadt Europas vorzuschlagen.

Die Arbeit des OB im Jahr 2010 werten wir
im Wesentlichen als sachlich & ordentlich. Auch wenn der Eindruck entsteht, die Verwaltung spräche nicht immer mit einer Stimme, wie das Bsp. Erhalt/Fällung d. Japan. Schnurbaums am Südring zeigt. Auch die OB-Enthaltung zur Durchführung einer aktuellen Kinderfreundlichkeitsprü-fung zum KJH WERDER widerspricht seiner eigenen Verwaltungsanordnung u. war kein gutes Signal für eine kinder- u. familienfreundliche Stadt. Bedauerlich ist die Nichtbewerbung MDs als Optionskommune (SGBII). Ebenso die lieblose Aufnahme des durch uns initiierten interfraktionellen Ratsbeschlusses gegen CASTORtrans-porte durch MD.

Die „Otto“-Kampagne finden wir 
weder innovativ noch effektiv. Sie ist einseitig und nicht zu Ende gedacht. 1,5 Mio Euro städtischer Haushaltsmittel werden ausgegeben ohne zuvor konkrete, abrechenbare Ziele formuliert zu haben. Ein Unding! Es ist in der Tat nicht mehr als eine Kampagne, aber eben keine Strategie! Weite Teile der Bevölkerung lehnen sie mehrheitlich ab. Zu Recht:  Denn Magdeburg ist einfach mehr als 2 x Otto! Da helfen auch keine wahllosen bunten Plakate, die nicht einmal die MDer Stadtfarben aufgreifen. Wir werden den Finanzmittelfluss weiterhin kritisch verfolgen.

Der Wiederaufbau der Ulrichskirche, 
der genau genommen ein Neubau ist, ist ein falsches Signal zur falschen Zeit. Wir achten das Engagement der Initiatoren, noch mehr aber begrüßen wir das außerordentliche Engagement der Bürgerinitiative „Demokratie wagen – Bürger fragen“, die mit ihrem eifrigen Sammeln von Unter-schriften, den Grundstein für den 1. MDer Bürgerentscheid gelegt hat. Denn Transparenz und Partizipation sind keine Zauberwörter! DIE LINKE. hatte daher bereits in der Frage des Tunnelbaus mehrfach einen Bürgerentscheid gefordert und auch beantragt.

Die Bewerbung um die Kulturhauptstadt Europas unterstützen wir, 
weil wir mit unserem Initialantrag bewusst dazu anregen und zur Diskussion einladen wollen. Sie ermöglicht eine konsequente Umsetzung der Kulturcharta 2020. Es wird alle Kulturschaffenden der Stadt (institutionelle und freie Szene) noch enger zusammenrücken lassen. Und nur gemeinsam können wir die Bewerbung zum Erfolg führen. Die Stadt wird schon allein durch die Bewerbung bundes- und europaweit bekannter werden. Der Wirtschaft wird es helfen, denn die Kultur ist ein nicht unerheblicher Wirtschaftsfaktor und  -motor geworden.

2011 wird unsere Fraktion u.a. dafür eintreten, 
dass soziale Gerechtigkeit kein Randthema zw. Ulrichskirche und Ottokampagne wird; MD am 20. März den ersten Bürgerentscheid durchführt; weiterhin auch im Zuge der Aufwertung des Magdeburg-Passes um ein echtes ÖPNV-Sozialticket gekämpft wird; MD zweitgrünste Stadt bleibt. Für ein tragfähiges Verkehrskonzept Hopfengarten, eine bessere MVB-Anbindung der Beimssiedlung; stärkere Unterstützung der AIDS-Hilfe; ein Schulhofsanierungskonzept, die Wiederaufstellung der Gläsernen Blume, den Weiterbau des Figurentheaterzentrums, einen nördl. Zooeingang.


Haushaltsdebatte im Stadtrat

Am 13.12.2010 fand im Stadtrat der Landeshauptstadt die Haushaltsdebatte statt. Nach umfangreicher Diskussion der Änderungsantrage zur Drucksache des Oberbürgermeisters beschloss der Stadtrat den Haushalt 2011.
Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Frank Theile, legte in seiner Haushaltrede die Vorstellungen der LINKEN zur Gestaltung des Haushaltes der Landeshauptstadt für 2011 dar.

                                                                   weiter zur Haushaltsrede von Frank Theile

Kein Castortransport durch Magdeburg

In der gestrigen Sitzung des Stadtrates am 09. Dezember 2010 beschloss der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg den durch die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat initiierten interfraktionellen Antrag "Kein Castortransport durch Magdeburg" (A0187/10). Die Fraktionen DIE LINKE, SPD/Tierschutzpartei/future! und Bündnis90/Die Grünen brachten den Antrag gemeinsam ein. Die CDU Fraktion und die FDP Fraktion lehnten den Antrag ab!

Hier der Antrag:

Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg spricht sich dagegen aus, dass ein Castortransport durch Magdeburg nach Lubmin geführt wird.
Der Stadtrat hält es für einen großen Fehler, dass Risikotransporte dieser Art quer durch Deutschland erfolgen und vertritt den Standpunkt, dass die Nutzung der Atomtechnologie, bei der hochradioaktiver Abfall anfällt, beendet werden muss. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist für die Lösung des Problems die einzig sichere Variante. Bereits vorhandener Abfall braucht ein sicheres Endlager und soll bis dahin dort verbleiben, wo der Abfall entsteht. 
Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Magdeburg wird gebeten, den zuständigen Landes- und Bundesbehörden den Standpunkt des Stadtrates zu übermitteln.

Mit Blick auf die Eilbedürftigkeit, die sich insbesondere aus der engen Terminierung des Castortransportes bereits in der nächsten Woche ergibt, wird um direkte Abstimmung in der Stadtratssitzung gebeten.

                                                                                              zum Antrag

Gemeinsame Erklärung der im Magdeburger Stadtrat vertretenen Fraktionen
Die Mauer des israelitischen Friedhofs in Magdeburg wurde gestern mit volksverhetzenden Parolen und verfassungsfeindlichen Symbolen verunstaltet. Auch das Synagogendenkmal wurde wieder beschmiert.

Wir Stadträte der im Magdeburger Stadtrat vertretenen Fraktionen sind betroffen über diesen Angriff auf jüdische Orte des Gedenkens und der Trauer und verurteilen diese antisemitischen Taten auf das Schärfste.
•    Wir fordern, dass die Täter zur Verantwortung gezogen werden.
•    Wir stellen uns gegen Neonazismus, Rassismus, Antisemitismus und jede Form
      extremistischer Gewalt.
•    Wir stehen für ein solidarisches Zusammenleben aller Menschen.
•    Wir setzen ein Zeichen für eine tolerante und weltoffene Stadt und beteiligen uns an der
      3. Meile der Demokratie am 15. Januar 2011.
•    Wir rufen die Magdeburgerinnen und Magdeburger auf, gemeinsam mit uns die Meile der Demokratie zu begehen und ein deutliches Zeichen gegen jede Form von extremistischer Gewalt zu setzen.

Hans-Dieter Bromberg                                     Wiegbert Schwenke
Vors. Fraktion SPD-Tierschutzpartei-future!     Vors. Fraktion CDU/BfM

Frank Theile                                        Wolfgang Wähnelt
Vors. Fraktion DIE LINKE                 Vors. Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Hans-Jörg Schuster
Vors. FDP-Ratsfraktion

Magdeburg, d. 9. Dezember 2010

Verlesen während der 25. Sitzung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg von der Vorsitzenden des Stadtrates Beate Wübbenhorst

Erste Vorstellung der ENTFALTER - Studie
Die Erwartungen an diese Studie waren hoch. Ein Umstand, dem sich das Team um Frau Prof. Girmes an der Spitze augenscheinlich nicht wirklich immer bewusst war. Darauf lässt zumindest die Präsentation der Ergebnisse schließen.....
Allein das Ergebnis könnte versöhnen: Bescheinigt es doch der LH Magdeburg in Sachen der ENTFALTERmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche mit einem durchschnittlichen Wert der Note 2 eine gute Leistung.

                                                                            weiter zur Pressemitteilung

Plätze für Praktikanten/Praktikantinnen


Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg bietet für Studenten/Studentinnen und Schülerinnen/Schüler Praktikumseinsätze an.

  Bewerbungen sind einzureichen an:
  Fraktion DIE LINKE im Stadtrat der LH Magdeburg
  Fraktionsgeschäftsführer
  39090 Magdeburg         


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Stand Juli 2007
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Stand September 2007
 
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